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BAWP - DER BUNDES-ABFALLWIRTSCHAFTSPLAN 2011

Veröffentlichung des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2011

Zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG) hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mindestens alle sechs Jahre einen Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) zu erstellen. Nach den Plänen von 1992, 1995, 1998, 2001 und 2006 wurde nunmehr der Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011 als fünfte Fortschreibung erarbeitet. Im Folgenden wird der Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011 in zwei Teilen bereitgestellt:

BAWP 2011 - Teil 1

BAWP 2011 - Teil 2

Die Kapitel 1 - 9 können auch über die Kapitelreiter gesondert abgerufen werden.

Im Rahmen der Erstellung des BAWP 2011 wurde erstmals eine Strategische Umweltprüfung gemäß § 8a. AWG 2002 (Umweltprüfung) durchgeführt, wobei hierdurch auch den Anforderungen der SUP-Richtlinie (RL 2001/42/EG) entsprochen wurde. Mit der strategischen Umweltprüfung wurde geprüft, ob und gegebenenfalls inwieweit die Planung, insbesondere im Hinblick auf die Maßnahmensetzung, voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt nach sich zieht. Die Ergebnisse dieser Umweltprüfung wurden in einem Umweltbericht dokumentiert. Weiteres wird auf die gemäß § 8a Abs. 6 AWG 2002 zu erstellende zusammenfassende Erklärung verwiesen.

Der Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011 (Federal Waste Management Plan 2011 (Band 1) und (Band 2)) ist auch wieder in einer englischen Version verfügbar. Die Kapitel 2 bis 4 des BAWP 2011 wurden wieder aktualisiert (Statusbericht 2015).

Das Handbuch zu Kapitel 8.2 des BAWP 2011 basiert auf den Ausführungen des BAWP 2011 betreffend grenzüberschreitende Abfallverbringung und enthält beispielhafte Fotos zu vielen Einträgen der Grünen Abfallliste sowie Gegenbeispiele notifizierungspflichtiger Abfälle der Gelben Abfallliste. Es soll den Kontrollbehörden und anderen in diesem Bereich Tätigen als Entscheidungshilfe bei der Anwendung der EG-AbfallverbringungsVO, Nr. 1013/2006 dienen.

Aktualisierung des Anhangs IIIB

Mit der Verordnung (EU) Nr. 135/2012 der Kommission vom 16. Februar 2012 wurden  bestimmte noch nicht eingestufte Abfälle in den Anhang IIIB der EG-AbfallverbringungsVO (=Grüne Liste nur bei Verbringung innerhalb der EU-Mitgliedstaaten, für die keine Übergangsfristen bestehen) eingestuft.

Mit EU-Verordnung Nr. 1234/2014 der Kommission vom 18. November 2014 zur Änderung der Anhänge IIIB, V und VIII der EG-AbfallverbringungsVO wurden die Einträge BEU01, BEU02 und BEU03 in Anhang IIIB gestrichen und in Anhang V Teil 1 der EG-AbfallverbringungsVO Liste B nunmehr durch die Einträge B3026  (Abfälle aus der Vorbehandlung von Verbundverpackungen für Flüssigkeiten) und B3027 (Abfälle aus Selbstklebeetiketten) ersetzt.

Da diese Verordnungen erst nach der Publikation des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2011 bzw. des Handbuchs zu Kapitel 8.2 des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2011 in Kraft traten und direkt in den Mitgliedstaaten anzuwenden sind, ergab sich die Notwendigkeit einiger Änderungen der bisherigen Erläuterungen.

Der Anhang IIIB ist auch in Englisch verfügbar.

Der Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2006 steht weiterhin als pdf-Datei zur Verfügung (in Englisch: Federal Waste Management Plan 2006).

Das zweisprachige Handbuch (deutsch/englisch) Export/grenzüberschreitende Verbringung von „Gebrauchtwaren“ enthält Kriterien für die Unterscheidung Abfall /Nichtabfall bestimmter, wichtiger Material- bzw. Abfallströme wie gebrauchte Elektro- und Elektronikgeräte, gebrauchte KFZ-Ersatzteile, gebrauchte Reifen, Gebrauchtfahrzeuge und gebrauchte Textilien und soll Kontrollbehörden und anderen in diesem Bereich Tätigen als Entscheidungshilfe dienen.

Downloads

28.10.2016, Abteilung V/3: Abfallwirtschaftsplanung, Abfallbehandlung und Altlastensanierung