Ausstufungen

Bei einigen als gefährlich eingestuften Abfallarten sind auch nicht gefährliche Abfälle mit umfasst, die keine gefahrenrelevanten Eigenschaften aufweisen. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen und um Weiterentwicklungen der Produktionsprozesse in Richtung „cleaner production“ zu unterstützen, kann für einen als gefährlich gelisteten Abfall im Einzelfall der Nachweis erbracht werden, dass dieser Abfall keine gefahrenrelevanten Eigenschaften aufweist (Ausstufung).

 
Für gefährliche Abfälle ist eine Ausstufung in jedem Stadium der Entsorgungskette zulässig (siehe Abschnitt „Ordnungspolitische Maßnahmen - Gefährliche Abfälle“). Die Ausstufung muss dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft angezeigt werden. Sie kann für eine Einzelcharge oder einen Abfall aus einem definierten Prozess in gleich bleibender Qualität durchgeführt werden. Sie kann entweder vom jeweiligen Abfallbesitzer („normale“ Ausstufung) oder vom Deponieinhaber zum Zweck der Deponierung auf seiner Deponie vorgenommen werden.

Aus Sicht der Begleitscheinauswertungen bewirken Ausstufungen vom Abfallersterzeuger, dass ein bestimmter Abfall (entweder eine einzelne Abfallcharge oder Abfälle aus einem definierten Prozess in gleich bleibender Qualität) noch vor der ersten Übergabe vom Abfallerzeuger an einen Behandler nicht in das Kontrollregime für gefährliche Abfälle hineinfällt und daher dem Abfalldatenverbund nie gemeldet wird.

Im Vergleich zum Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2001, basierend auf dem Datenstand 1999, haben sich die Mengen der ausgestuften Abfälle bis zum Jahr 2004 in etwa versiebenfacht. Im Jahr 2004 wurden etwa 2.39 Millionen Tonnen gefährliche Abfälle ausgestuft, was 594 Ausstufungsfällen entspricht. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über sämtliche ausgestufte Abfallarten im Jahr 2004 geordnet nach den Abfallmengen. Besonders ins Gewicht fallen die sonstigen (bzw. öl- und rohöl-) verunreinigten Böden gefolgt von den Schlacken und Aschen (bzw. Flugaschen und -stäuben) aus Abfallverbrennungsanlagen. Die Ursache dafür liegt insbesonders im § 4 Abs. 4 Z. 1 der Abfallverzeichnisverordnung, wonach Aushubmaterial von Standorten, bei denen auf Grund des Umgangs mit boden- oder wassergefährdenden Stoffen die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft (z.B. bei metall- oder mineralölverarbeitenden Betrieben, Tankstellen, Putzereien, Betrieben der chemischen Industrie, Gaswerken oder Altlasten) als gefährlich gilt.

Tabelle: Ausgestufte Massen 2004 – gefährliche Abfallarten vor Ausstufung in Tonnen

Schlüssel-  nummern	Angezeigte Abfallarten vor Ausstufung	Anzahl    der  Ausstu-  fungen	Gesamt  ausgestufte  Massen
31424	sonstige verunreinigte Böden; gefährlich	124	931.000
31308	Schlacken und Aschen aus  Abfallverbrennungsanlagen; gefährlich	39	380.000
31309	Flugaschen und -stäube aus  Abfallverbrennungsanlagen; gefährlich	15	310.000
31423	ölverunreinigte Böden; gefährlich	223	155.000
54504	rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub  und Abbruchmaterial; gefährlich	33	152.000
31223	Stäube, Aschen und Krätzen aus  sonstigen Schmelzprozessen;  gefährlich	8	142.000
31441	Bauschutt und/oder Brandschutt mit  schädlichen Verunreinigungen; gefährlich	9	98.000
31301	Flugaschen und -stäube aus  Feuerungsanlagen	3	83.000
51310	sonstige Metallhydroxide; gefährlich	14	55.000
	weitere 32 gefährliche Abfallarten	126	84.000
	Summen in Tonnen gerundet	594	2,39 Mio

Eine Aufteilung der ausgestuften Abfallmengen in Abhängigkeit von der Art (bzw. dem Zweck) der Ausstufung ergibt folgendes Bild:

Ausstufungsart	Ausstufungszweck	ausgestufte   Abfallmenge im  Jahr 2004 (t)
Prozessausstufung	"normale" Ausstufung	1.265.000
Einzelchargenausstufung	Ausstufung zur Deponierung	439.000
Einzelchargenausstufung	"normale" Ausstufung	362.000
Prozessausstufung	Ausstufung zur Deponierung	325.000

Die obigen Tabellen beziehen sich auf den Datenstand 16.06.2005. Die Auswertung für die obigen Tabellen erfolgte auf Basis der voraussichtlichen Mengen der anfallenden Abfälle pro Jahr laut Ausstufungsanzeigen, wobei jene Ausstufungen, die im Jahr 2004 beginnen bzw. enden als Aliquot der voraussichtlichen Abfallmengen berechnet wurden.

Diese ausgestuften Abfälle konnten auf Grund der Ausstufungsuntersuchung insgesamt 44 Abfallarten zugeordnet werden. Die folgende Tabelle zeigt die größten Massenzuordnungen zu nicht gefährlichen Abfällen. 

Ausgestufte Massen 2004 – Abfallarten nach erfolgter Ausstufung in Tonnen

Schlüssel- nummern	Abfallarten nach Ausstufung	Spezifizierung	Ausgestufte Masse
31424 37	sonstige verunreinigte Böden	Bodenaushubmaterial sowie ausgehobenes Schüttmaterial, sonstig verunreinigt, nicht gefährlich	482.000
31308 88	Schlacken und Aschen aus Abfallverbrennungs- anlagen	Ausgestuft	380.000
31411 29	Bodenaushub	Bodenaushubmaterial 1 mit Hintergrundbelastung	319.000
31309 88	Flugaschen und -stäube aus Abfallverbrennungs- anlagen	Ausgestuft	310.000
31423 36	ölverunreinigte Böden	Bodenaushubmaterial sowie ausgehobenes Schüttmaterial, KW- verunreinigt, nicht gefährlich	183.000
54504 88	rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub und Abbruchmaterial	Ausgestuft	152.000
31223 88	Stäube, Aschen und Krätzen aus sonstigen Schmelzprozessen	Ausgestuft	122.000
31409	Bauschutt (keine Baustellenabfälle)		98.000
31301	Flugaschen und -stäube aus sonstigen Feuerungsanlagen		83.000
51310 88	sonstige Metallhydroxide	Ausgestuft	55.000
31219	Hochofenschlacke		50.000
31411 33	Bodenaushub	Baurestmassenqualität	37.000
31221 88	sonstige Schlacke aus der Stahlerzeugung	Ausgestuft	26.000
31223 91	Stäube, Aschen und Krätzen aus sonstigen Schmelzprozessen	Verfestigt	20.000
31467	Gleisschotter		15.000
31203 88	Schlacken aus NE- Metallschmelzen	Ausgestuft	10.700
31307	Kesselschlacke		10.000
	Weitere 27 ausgestufte Abfallarten		37.000
	Summe gerundet		2,39 Mio

20.07.2006, Lebensministerium VI/3